Die schleichende Vertreibung

Zwangsumzüge in Deutschland


Strukturproblem Arbeitslosigkeit

Frau Mayer* ist alleinstehend und lebt seit 1976 in ihrer 2 Zimmerwohnung, damals, vor dem Auszug ihrer Tochter, teilten sich die beiden Frauen die 45qm große Wohnung. Das kleine Schlafzimmer mit dem Kleiderschrank aus Furnierholz ist verdunkelt und angenehm kühl. Hier kommt nie Besuch oder ein Gast hinein. Es gibt ja noch das für deutsche Wohnungen so typische Zimmer mit Couch und dem Fernsehen, der für sich die Zentralperspektive beansprucht und ständig flimmert. Als ich reinkomme, um das Interview mit Frau Mayer zu machen, läuft gerade eine dieser Gerichtsshows.Seit ein paar Jahren ist Frau Mayer jetzt schon arbeitslos und mit über 50 Jahren macht sie sich auch keine große Hoffnung mehr in ihrem Job einen Anstellung zu finden. Gelernt hatte sie in einem Drogerie-Fachmarkt, erzählte sie mir. Das war 1974, also genau ein Jahr nach der Aufhebung der Preisbindung für Drogerieprodukte. Es folgte die Zeit der Drogeriemärkte, die sich mit billigen Produkten Marktanteile verschafften und die Fachmärkte über die Jahre hin verdrängten. Heute gibt es nur noch die großen Discounterketten wie dm oder Schlecker. Mit dem verdrängen der Drogerie-Fachmärkte ging auch ein Abbau der Arbeitsplätze einher.

Hartz IV - ziehen Sie aus ihrer Wohnung aus

Irgendwie hatte Frau Mayer schon ein Vorahnung, dass sich mit den neuen Hartz IV Gesetzen auch für sie etwas ändern wird. Dass es aber so schlimm kommen sollte, damit konnte sie nicht rechnen. Und ich konnte sehen, wie sie mit den Tränen kämpfte, als sie mir den Brief herüber schob, den sie vor zwei Wochen von der ARGE bekommen hatte. Eine Stelle hatte sie mit Textmarker schon hervorgehoben: "Sofern Sie mir Ihre Bemühungen nicht oder nicht ausreichend nachweisen, werde ich prüfen, ob die Unterkunftskosten in der Berechnung Ihrer ALG II Leistung (…) auf die Höhe der Kosten angemessenen Wohnraums beschränkt werden." Die Kosten für einen angemessenen Wohnraum legte die ARGE auf einen Satz von 257,80 Euro fest, für eine Person mit Nebenkosten. "Das sind 50 Euro weniger als die Miete für diese Wohnung kostet", fügte die ältere Dame noch hinzu "Wie soll ich denn die Mietkosten senken? Soll ich zum Vermieter gehen und ihm sagen, dass ich weniger Miete zahle, oder soll ich die Müllabfuhr nicht mehr bezahlen?" stellt mir Frau Mayer rhetorische Fragen. Es war offensichtlich, dass an den Mietkosten nicht viel zu drehen war. Es blieb also nur noch die Möglichkeit offen, die 50 Euro von den 345 Euro Hartz IV Geld selbst zu bezahlen. Dabei ist das Hartz IV Geld schon so eng kalkuliert - müssen doch von diesem wenigen Geld Essen, Kleidung, Strom, Kosten für den Waschsalon etc. bezahlt werden. 50 Euro weniger, das bedeutet in der Situation viel. Meist wird das Geld am Essen eingespart. Oder - die Alternative die bleibt ist, sich eine andere Wohnung zu suchen, die den Kriterien entspricht.Die Kriterien, welcher Satz zugrunde gelegt wird, können die Gemeinden bestimmen. So gibt es von Stadt zu Stadt unterschiedliche Kriterien, die festlegen, welcher Wohnraum bezahlt wird und welcher nicht. In der Stadt in der Frau Mayer lebt, ist der Satz der bewilligt wird für Kaltmiete bei 3,94 Euro/qm. Dass dieser Satz unter dem Mietspiegel von 4,84 Euro/qm liegt zeigt die unrealistischen Phantasiewerte die von Gemeinden aufgestellt werden um den Druck auf Hartz IV Empfänger zu erhöhen. Wie meine Recherchen ergaben, gab es im Monat September genau eine Wohnung die auf die Kriterien der ARGE zugetroffen haben. Eine Wohnung auf über 500 potenzielle Bewerber.

Sinn und Zweck

Welchen Sinn haben diese Maßnahmen? Ist es wirklich so, dass Gelder eingespart werden? Viele der Menschen die ich in den letzten Monaten getroffen habe sagten mir, dass sie sich wie in die Ecke gedrängt vorkommen, dass sie nur noch unruhig schlafen und Angst vor dem nächsten Tag hätten. Auf einer Veranstaltung die von der MLPD organisiert wurde, sagte ein junger Mann mit Brille sehr erbost, was viele im Raum dachten: "Die Maßnahmen sind die reinsten Schikanen, sie dienen nur zur Disziplinierung von Menschen die es aus der Sicht der Behörden zu verwalten gilt."Wie Recht dieser Mann haben sollte, zeigt mir ein Realexperiment bei dem ich mich auf den Weg zum Amt machte. Ausgestattet mit dem Schreiben vom Amt das mir eine Betroffene überlassen hat und einem fingierten Mietvertrag in der Tasche der den Kriterien entsprach saß ich vor der Sachbearbeiterin. Das meine jetzige Wohnung mit nur 5 Euro über den Satz lag und die Kosten für einen Umzug sich mit Mietwagen, Renovierung etc. sicherlich auf 1000 Euro taxiert ließ, war der guten Frau egal. Auch das Argument, dass das ganze doch nicht mehr im Verhältnis stehen würde, wies die Frau nur mit einem Achselzucken zurück. Dass der Mensch nur noch als formalisiertes Individuum, als eine Nummer aufgefasst wird, die abgepackt in kleine Wohneinheiten, genormt, gelistet, vermessen und schön zugeordnet in Verwaltungseinheiten zu haben sein soll, wurde mir auf dem Amt klar. Ich bedankte mich, wofür wusste ich später nicht mehr und sagte, dass ich mir das Ganze doch noch lieber überlegen wolle und verließ den modisch gestrichenen Raum, der sich von den muffigen Ämtern früherer Tage doch deutlich unterschied.Dass es nicht um den Menschen und seine Perspektive geht, zeigt auch ein Blick auf die Kosten. Prof. Dr. Grottian aus Berlin macht eine Vergleichsrechnung auf, die verdeutlichen soll in welchen Dimensionen hier gerechnet werden kann. Er rechnet vor, dass, wenn 300.000 betroffene Haushalte im Schnitt um die 50 Euro zu "teuer" wohnen, käme eine jährliche Mehrbelastung von 180 Millionen auf den Staat zu. Dagegen hält er die 270 Millionen Euro an Ausgabe, also 1/3 mehr, für 4000 zusätzlicher Hartz IV Kontrolleure, deren Aufgabe es sein wird, andere Hartz IV Kontrolleure die es schon gibt, zu kontrollieren. Es wird ersichtlich, dass der Staat hier einen erheblichen Aufwand betreibt, ohne dass Gelder eingespart werden.

Individualität im Spätkapitalismus

Menschen leben in einem Umfeld in dem sie Nachbarn kennen, mit den Menschen vertraut sind. Wenn man über 30 Jahre wie Frau Mayer an einem Ort gewohnt hat, wo die Kinder aufgewachsen sind, verbindet sich mit diesem Ort etwas. Ein Umzug, selbst in einen anderen Stadtteil, können nur Ignoranten oder ein ignorantes System als unwichtig abqualifizieren. Mir klingen noch immer die ehrlichen Worte meiner Interviewpartnerin im Ohr: "Ich habe hier mein Leben gelebt und das wollen die mir alles wegnehmen. Ich meine das ist unmenschlich und nicht mehr menschenwürdig, was die mit mir machen in meinem Alter. Ich kann das nicht verstehen, dass die so was von mir verlangen, ich krieg das nicht in meinen Kopf rein." Die Worte beeindruckten mich zutiefst, weil ich die Sorge um sich in den Augen der Frau sehen konnte.Der einzelne Mensch zählt in der bürgerlichen Gesellschaft nicht mehr. Von der viel gepriesenen Individualität die auf Gleichheit aufbaut wird von der Allgemeingültigkeit dieser Behauptung alles wieder zurückgenommen. Die abstrakte Gleichheit der Individuen in der kapitalistischen Gesellschaft realisiert sich als konkrete Ungleichheit, denn ein immer größer werdender Teil verfügt über nicht genug Kaufkraft, um die Sicherung ihres Glücks auf den Wohnungsmarkt zu realisieren. Menschen fallen durch ein Raster ohne Hoffung darauf, ein selbstbestimmtes Leben in Würde jemals leben zu können.

*Name geändert